Die CVP ist gut beraten, Frau Doris Leuthard zum Rücktritt zu drängen – es fehlt ihr eindeutig an Durchsetzungsvermögen und an Selbstkritik.
*) "Gschmus": im südbadischen, alemannischen Sinne zu verstehen
Frau Doris Leuthard: Kein erfolgreiches Jahr als
Bundespräsidentin!
Quelle: „SRF“ vom Montag, den 18.12.2017, 15:48 Uhr, aktualisiert um 16:12.
Bundespräsidentin!
Quelle: „SRF“ vom Montag, den 18.12.2017, 15:48 Uhr, aktualisiert um 16:12.
„Der Druckversuch von Juncker bringt Bundesrätin Leuthard
in die Bredouille. Keystone“
•
Die EU-Kommission von Jean-Claude
Juncker erhöht den Druck auf die Schweiz, um einen raschen Abschluss der
Verhandlungen über ein Rahmenabkommen herbeizuführen.
•
Wie aus internen EU-Unterlagen
hervorgeht, die SRF exklusiv vorliegen, will die EU-Kommission den
Äquivalenz-Entscheid für die Schweizer Börsen auf ein Jahr befristen und ihn
nicht, wie ursprünglich geplant, unbefristet erteilen.
•
In den internen EU-Unterlagen wird eine
Verbindung zu den Verhandlungen zum Rahmenabkommen hergestellt. Die Kommission
will eine weitere Verlängerung in der Zukunft insbesondere «von Fortschritten
in Richtung der Unterzeichnung eines institutionellen Rahmenabkommens» mit der
Schweiz abhängig machen.
•
Die EU-Kommission wird vor ihrem
endgültigen Entscheid noch die Europäische Wertpapier-Kommission mit den
Vertretern der EU-Mitgliedsstaaten konsultieren und hat eine Konsultationsfrist
bis Mittwoch 17 Uhr gesetzt.
Der Äquivalenz-Entscheid
ist nötig, damit Aktien aus der EU auch in Zukunft von Schweizer Börsen aus
gehandelt werden können.
