Rhoenblicks Kommentar:
Frau Christine Egerszegi-Obrist aus
Mellingen hat gegen den Gripen abgehoben - sie will den Kauf abschiessen -
jedoch hat sie keine Gefolgschaft gefunden für ihren Alleingang:
"Die
bürgerlichen Gripen-Gegner hingegen - unter ihnen FDP-Ständerätin Christine Egerszegi (AG) und CVP-Nationalrat
Jacques Neirynck (VD) - haben ihr Ziel von 10 000 Unterschriften nicht einmal
ansatzweise erreicht."
aus:
"Kaum
Unterschriften gesammelt: Bürgerliche Gripen-Gegner geben auf"
„Aargauer Zeitung“,
vom 17.10.2013; von Lorenz Honegger; Link: http://www.aargauerzeitung.ch/schweiz/kaum-unterschriften-gesammelt-buergerliche-gripen-gegner-geben-auf-127467572
Linkes Referendum gefährdet Luftwaffe und damit unsere Sicherheit
FDP.Die Liberalen setzt sich im Abstimmungskampf klar für ein Ja zum Gripen-Kauf ein
SP, Grüne und GSoA haben heute ein Referendum eingereicht, mit dem sie den Kauf des Gripen als Tiger-Teilersatz verhindern wollen. FDP.Die Liberalen wird sich im Abstimmungskampf klar für den Kauf neuer Kampfflugzeuge einsetzen: Die Schweiz ist auf eine moderne Luftwaffe als Teil einer glaubwürdigen Armee angewiesen, damit wir als souveränes Land jederzeit auch den Luftraum unter Kontrolle haben. Die Behauptungen der Initianten, der Gripen sei zu teuer und dessen Auslieferung unsicher, sind haltlos. Denn dank der Forderungen der FDP konnte die Schweiz schusssichere Kauf- und Lieferbedingungen sicherstellen.
Die Linken wollen die Gripen-Beschaffung mit einem Referendum bekämpfen.
Mit einer irreführenden Argumentation von übertriebenen Kosten haben SP, Grüne und GSoA die notwendigen 50'000 Unterschriften zusammenbekommen. Die FDP dagegen ist überzeugt: Zu einer glaubwürdigen Armee der Schweiz als souveränes Land gehört auch eine moderne Luftwaffe, damit wir nicht nur den Boden, sondern auch den Luftraum zu jeder Zeit unter Kontrolle haben.
Vertragsgerechte Auslieferung wird garantiert
Für die FDP sind mit dem heute vorliegenden Vertrag die Bedingungen – notabene bezüglich Konventionalstrafen und Rückzugsrecht – für einen Gripen-Kauf erfüllt. Somit kann die Schweiz im schlimmsten Fall vom Kaufvertrag zurücktreten. Ebenfalls wird behauptet, dass die Schweiz Entwicklungsrisiken tragen müsse. Das Argument hält nicht, denn dank der FDP wurden die früheren Risiken minim.
FDP wird sich für den Gripen-Kauf einsetzen
Die FDP begrüsst, dass das Parlament in der Herbstsession dem Kauf
des Gripen als Tiger-Teilersatz zugestimmt hat. Sie wird sich im
Abstimmungskampf klar für ein Ja zum Kauf der 22 Kampfflugzeuge
einsetzen. Zugleich erwartet die FDP, dass die Kampagne ohne eine
Finanzierung durch den Gripen-Hersteller erfolgt.
Starke und leistungsfähige Luftwaffe ist unverzichtbar
Unsere Armee benötigt eine starke und leistungsfähige Luftwaffe. Denn
diese ist Bestandteil unserer Landesverteidigung, um im Falle einer
Bedrohungslage und für die Gefahren der Zukunft (Terrorismus,
Naturkatastrophen etc.) gerüstet zu sein. Die FDP will eine moderne
Armee, die im Ernstfall die Sicherheit von uns allen garantiert - aus Liebe zur Schweiz!
Rhoenblick: In Verantwortung für unser Land!
Kontakt:
› Philipp Müller, Präsident FDP.Die Liberalen, 079 330 20 79
› Corina Eichenberger, Nationalrätin, 079 330 40 49
› Walter Müller, Nationalrat, 079 229 73 10
› Hans Altherr, Ständerat, 079 635 60 33
› Joachim Eder, Ständerat, 079 755 86 78
› Pia Guggenbühl, Kommunikationschefin, 079 566 60 10
› Aurélie Haenni, Pressesprecherin Westschweiz, 079 315 78 48
FDP.Die Liberalen, Generalsekretariat, Neuengasse 20, Postfach 6136, CH-3001 Bern
T +41 (0)31 320 35 35, F +41 (0)31 320 35 00, www.fdp.ch
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