Frau Eva Herzog:
Wir brauchen keine Salon-Sozialdemokraten.
Lieber waschechte Sozis als solche Salon-Sozi, die nur um eines höheren Amtes willen bürgerliche Ansichten vertreten:
Eva Herzog möchte gerne Stände- ja Bundesrätin werden!
Mit der Ablehnung der USR III hat Eva Herzog, Regierungsrätin BS auch eine persönliche Niederlage erlitten.
Sie und der Salon-Sozi Prof. Dr. Daniel Jositsch aus Zürich waren die Abtrünnigen der SP, die die USR-III aktiv unterstützt hatten.
Bereits 2012 hat Eva Herzog eine eklatante Niederlage erlitten: Die Basler Stimmbürger lehnten die von ihr lancierte Senkung der Unternehmensgewinnsteuer ab, nachdem ihre eigene Partei das Referendum ergriffen hatte.
Am Wochenende (11./12.02.2017) erlebte Herzog bereits die zweite Niederlage bei der Unternehmenssteuerreform.
Aber Eva Herzog buhlt weiter um die Gunst der Bürgerlichen:
"Nach dem Nein zur Unternehmenssteuerreform III stehen verschiedene Vorschläge für eine Neuauflage zur Diskussion. Die Vizepräsidentin der kantonalen Finanzdirektoren, Eva Herzog, findet die Idee interessant, die USR mit der Reform der Altersvorsorge zu verknüpfen.
Eine Verknüpfung würde gemäss Herzog einen guten Kompromiss [wir wollen keinen Kuhhandel!] ermöglichen: "Die Sieger auf der linken Seite mässigen sich bei den Forderungen bezüglich einer neuen Steuerreform, dafür kommt man ihnen bei der Altersvorsorge entgegen", sagte sie im Interview mit der "NZZ am Sonntag". [das sind zwei Themen, die keinerlei Gemeinsamkeiten haben].
Eva Herzog, die sozialdemokratische Basler Finanzdirektorin, welche die USR III unterstützt hatte, rät ihrer eigenen Partei zur Zurückhaltung [exakt das Falsche!]. Verlange die linke Seite bei der Gegenfinanzierung zu viel - beispielsweise eine Erhöhung der Dividendenbesteuerung oder eine Kapitalgewinnsteuer -, "dann dürfte keine Einigung mit der bürgerlichen Seite zustande kommen"
Fazit:
Frau Eva Herzog, Regierungsrätin BS,:
Ihr Vorschlag - ein Kombipaket aus USR und AHV - bewirkt Verwirrung, ja Lähmung [ist das beabsichtigt?], ist einer echten Lösung abträglich!
Quelle:
"Die Unternehmenssteuer- und die AHV-Reform könnten verknüpft werden"
„Aargauer Zeitung“ vom Sonntag, den 19.02.2017 um 16:35
Uhr; Quelle: „sda“
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