Link: http://www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=55016
Kommentar "3sat":
"Flüchtlinge: Europas Schande
Wie
schlecht es um den Zusammenhalt Europas steht, zeigt sich in der
Flüchtlingskrise. Niemand will sie haben. Krisengipfel enden im Nichts.
Keiner fühlt sich zuständig." Schlagzeilen aus der Sendung von "3sat":
Martin Schulz (SPD, DE) Präsident Europaparlament:
"Wir hangeln uns von einem Treffen zum andern, weil wir keine Lösung haben.
Wenn Menschen das vertrauen in die Institutionen verlieren, dann ist dies ein grosser Schaden " - das Aus der Institution; denn: wozu braucht es sie dann noch?
"Spitzenpolitiker sind ratlos - warnen von einem Auseinanderbrechen der Gemeinschaft, der EU."160'000 Flüchtlinge aus Griechenland und Italien in die anderen 26 EU-Staaten - "eine Einigung zumindest auf dem Papier" - erst einige hundert - Kosten 780 Millionen Euro!
Die schweizerische Bundesrätin, Frau Simonetta Sommaruga (SP) kritisiert die Asylpolitik der EU.
"SRF-Tagesschau" vom 15.09.2015, Mittag; Link: http://www.srf.ch/news/schweiz/sommaruga-kritisiert-eu-asylpolitik .
"Entgegen ersten Informationen haben sich die EU-Innenminister in Brüssel nicht grundsätzlich darauf geeinigt, 120'000 Flüchtlinge aus Italien, Griechenland und Ungarn auf andere EU-Staaten zu verteilen. Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga zeigte sich nach dem Treffen äusserst enttäuscht.
Nach der Verschiebung des EU-Entscheids über einen Verteilschlüssel für Flüchtlinge zeigte sich Bundespräsidentin Simmoneta Sommaruga verärgert und sprach mit klaren Worten: «Ich habe seit Jahren einen Verteilschlüssel gefordert.»
« Man kann nicht in ein paar Wochen erreichen, was jahrelang versäumt wurde »
"SRF" HeuteMorgen vom 15.09.2015: Sommaruga: "Es geht viel zu langsam"; Dauer 2:22 min.;
Sommaruga nahm ebenfalls am Ministertreffen teil, da sich die
Schweiz über das Dublin-Abkommen teilweise an der EU-Asylpolitik
beteiligt. Es scheine, «Europa ist für einen Paradigmenwechsel noch
nicht bereit», sagte Sommaruga weiter. Die Bundespräsidentin bedauerte
die Vertagung der Entscheidungen. Auch über den permanenten
Verteilschlüssel wurde demnach nicht diskutiert.
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