Montag, 31. Dezember 2012

Wie Merkel deutsche Waffenexporte rechtfertigt

“Hilfe zur Selbsthilfe Angela Merkel verteidigt Waffenexporte als Mittel zum Frieden”

focus online, Montag, 22.10.2012, 21:36, Quelle: Reuters
Link: Merkel Merkels Waffenverkäufe Merkel: Waffenverkäufe dienen der Friedenssicherung

Bundeskanzlerin Merkel hat Rüstungsexporte als ein Instrument zur Friedenssicherung verteidigt. Waffen und begleitende Schulungen seien Hilfe zur Selbsthilfe, um Konflikte durch die streitenden Parteien direkt zu lösen.
Wo Deutschland nicht selbst den Frieden sichern könne, könne es „vertrauenswürdigen Partnern“ dabei helfen, sagte Angela Merkel (CDU)
am Montag auf der Bundeswehrtagung in Strausberg bei Berlin.

Rhoenblicks Kommentar:
"Waffen und begleitende Schulungen sind Hilfe zu Selbsthilfe, um Konflikte durch die streifenden Parteien selbst zu lösen".
Merkel ist zynisch, berechnend, handelt verantwortungslos.
Jeder denkende Deutsche muss da sich fragen, weiss da die Merkel, was sie da sagt? Ist die Merkel dumm? Wo sichert Deutschland den Frieden?
Aus Afghanistan zieht sich Deutschland zurück. Vor der Unterstützung des Volksaufstandes in Libyen hat sich Deutschland gedrückt. Bei Ägypten hat Westerwelle eine Worthülse nach der anderen gedrechselt.
Vor allem: Deutschland kann in keiner Weise garantieren, dass die “vertrauenswürdigen Partner” vertrauenswürdig bleiben. Ganz abgesehen davon, dass grosse Zweifel angebracht sind, ob Merkel und ihr Westerwelle in der Lage sind “vertrauenswürdige Partner” zu erkennen.
Wenn Merkel den Israelis U-Boote schenkt, dann ist also Israel ein “vertrauenswüediger Partner”? Israel, das seit 1985 Kernwaffen besitzt, aber die internationalen Abkommen, den Atomwaffensperrvetrag nicht unterzeichnet.
Atomwaffensperrvertrag:Der Atomwaffensperrvertrag oder Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (“NVV” bzw. englisch Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons, NPT) ist ein internationaler Vertrag, der das Verbot der Verbreitung und die Verpflichtung zur Abrüstung von Kernwaffen sowie das Recht auf die „friedliche Nutzung“ der Kernenergie zum Gegenstand hat.
Er wurde von den fünf Atommächten Russland, USA, Frankreich, Volksrepublik China und Großbritannien initiiert und mittlerweile von 190 Staaten unterzeichnet bzw. ratifiziert. Von vier Nationen, die nicht Mitglied des Atomwaffensperrvertrages sind, wird der Besitz von Atomwaffen angenommen: Indien, Israel, Nordkorea und Pakistan.

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