May spricht
Machtwort
"Freizügigkeit
für EU-Bürger endet mit Brexit"
Quelle: „t-online.de“, vom Montag, den 31.07.2017,
17:20 Uhr | dpa, pdi
Ein Sprecher der britischen
Premierministerin Theresa May hat Berichten über eine vorübergehende
Beibehaltung der Arbeitnehmerfreizügigkeit nach dem Brexit
widersprochen.
"Die Personenfreizügigkeit
wird im März 2019 ein Ende
haben", sagte der Sprecher.
Es werde neue
Regelungen und ein Registrierungssystem
für EU-Einwanderer nach dem EU-Austritt
geben.
Über die Details zu spekulieren, wäre ein Fehler. Die Position der
Premierministerin dazu habe sich seit ihrer Grundsatzrede zum Brexit im Januar
nicht geändert, teilte der Sprecher mit.
Die EU-Freizügigkeitsregeln besagen, dass Bürger der EU-Länder in jedem
anderen Land der Europäischen Union arbeiten können [inkl. der Schweiz in Folge des Abkommens über die Personenfreizügigkeit zwischen der Schweiz und der EU].
Widersprüchliche
Aussagen
Das entsprechende Statement aus
der Downing Street kommt, nachdem Mitglieder von Mays Regierung in den
vergangenen Tagen widersprüchliche Aussagen zu dem Thema gemacht hatten. Die
Premierministerin ist derzeit im Urlaub.
Zunächst hatten Medien berichtet,
Schatzkanzler Philip Hammond habe sich mit der Forderung durchgesetzt, die
Arbeitnehmerfreizügigkeit werde für eine Dauer von mehreren Jahren beibehalten.
Kurz darauf war Handelsminister Liam Fox an die Öffentlichkeit gegangen.
Eine
Fortführung der Personenfreizügigkeit entspreche nicht dem Geist des
Brexit-Votums vom vergangenen Jahr, widersprach er seinem Kabinettskollegen.“
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