Die überforderte Doris Leuthard
m/Kommentar:
Frau Leuthard sieht nett
aus, ihr burschikoses Wesen kommt bei Stammtisch-Schweizern gut an - aber sie
hatte nie das Rüstzeug für eine souveräne Bundesrätin. Es fehlt ihr an Format, an
intellektuellem Hintergrund:
„Die Aargauer Zeitung
kreierte die Schlagzeile «Duschen mit Doris», die zum inoffiziellen Wahlkampfspruch
wurde. (Quelle: „Wikipedia“).
Doris Leuthard ist so
wurmstichig wie Frau Merkel - Leuthard kann zum Wohle der Schweiz subito
zurücktreten - Deutschland muss Merkel noch vier lange Jahre aushalten.
Bundesrätin Leuthard ist eine Gefahr
für unsere Souveränität und Unabhängigkeit.
SVP:
So schädlich ist der CVP-Filz unter
Doris Leuthard
Bombardier-Doppelstockzüge, SBB-Pensionskasse, Post,
Postauto, Postauto France, Hochseeschiffahrt, SRG – was haben diese
„Problemfälle“ gemeinsam? Alle haben einen Bezug zu CVP-Bundesrätin Doris
Leuthard!
Die Bürgerinnen und
Bürger reiben sich die Augen und fragen sich, nach was für Kriterien
Bundesrätin Leuthard ihre Kaderleute auswählt und einstellt. Diese Fragen kann
ich nicht beantworten. Was aber auffällt
ist, die meisten kommen aus dem CVP-Umfeld.
Unglaublicher CVP-Filz
Bei der Post wurde SP-Mann Ulrich Gygi durch
den alt CVP-Ständerat Urs Schwaller
ersetzt. War das eine Belohnung für getreue Gefolgschaft?
Bei Postauto France wurde André
Burri, CVP-Grossrat aus dem Jura,
auf den CEO-Posten gehoben.
Bei der Trassenvergabestelle der SBB sitzt plötzlich alt CVP-Nationalrat Urs Hany im Gremium.
Bei der LITRA folgte auf den CVP-Ständerat
Peter Bieri, der bekanntlich Bundesrätin Leuthard sehr ergebene CVP-Nationalrat Martin Candinas.
Einer der Hauptakteure
bei der Hochseeschifffahrt war
CVP-Mitglied Michael Eichmann und schliesslich wäre da noch die SRG. Da durfte doch alt CVP-Nationalrat Jean-Michel Cina als
Präsident ein einflussreiches Amt annehmen.
Das sind nur ein paar
Beispiele die andeuten, wie im UVEK unter CVP-Bundesrätin Leuthard in den
vergangenen Jahren gewurstelt wurde.
[Die vermeintliche] Strahlefrau verblasst [ihre
burschikose Art hat mich von Anfang an gewarnt.]
Alles Zufall? Die einst [ohne
jede Berechtigung] hochgejubelte Doris Leuthard strahlt zum Ende ihrer Bundesratskarriere
nicht mehr – im Gegenteil.
Macht man eine
Momentaufnahme stellt man fest, dass trotz ihrer fortwährenden Versprechen auf
absolute Transparenz, die Zeit dafür nicht mehr reicht. Würden die ganzen
Pleiten, Pech und Pannen in ihrem Departement, die schon fast im Tagesrhythmus
hochgespült werden, durch sie als zuständige Bundesrätin geklärt werden, müsste
sie noch mindestens vier weitere Jahre nachsitzen.
SBB-Flop kostet gegen eine halbe Milliarde
Nun ist die SVP gefragt!
Wir müssen Licht ins Dunkel bringen. Die Bezahlung der Vertragsstrafen durch
Bombardier in der Grössenordnung von 300 bis 500 Millionen Franken, für die um mindestens vier Jahre (!) zu spät
ausgelieferten Doppelstockzüge, werden wir sehr genau im Auge behalten.
Der fragliche Einschuss
von 690 Millionen Franken in die SBB-Pensionskasse wird nicht nur viele Fragen
aufwerfen, er wird genaustens geprüft werden müssen.
Wir werden nicht ruhen,
bis der Postauto-Subventionsskandal
durch kompetente Leute aus der Justiz und der Wirtschaft untersucht wird (keine
externe Revisionsgesellschaft und schon gar nicht durch CVP-Leute).
Insbesondere auf Postauto France muss unser Fokus
gerichtet sein. Schon heute bin ich sicher, dass das französische Abenteuer
unserer Postauto AG so schnell wie möglich beendet werden muss.
Die Hochseeschifffahrt,
die uns viele hundert Millionen kosten wird, untersteht der Prüfung der
Finanzdelegation. Ich vertraue diesen Leuten. Die Verantwortlichkeiten müssen
ans Licht gezerrt werden.
Schwieriges Erbe
CVP-Bundesrätin Doris Leuthard wird uns ein
schwieriges Erbe hinterlassen. Der Nachfolger oder die Nachfolgerin ist nicht
zu beneiden. Es gibt viel zu tun, packen wir es unerschrocken an.
Quelle: SVP - NR Ulrich Giezendanner (AG)
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