Dienstag, 13. Oktober 2015

Die Schweiz hat ein Fundament -- ein solides. Replik auf den "NZZ"-Artikel: "Schweiz ohne Fundament"



Die Schweiz ein Erfolgsstaat

„Schweizer Erfolgsmodell“ titelte Markus Spillmann in der „NZZ“ vom 14.11.2014 – daran hat sich nichts geändert. (Die Aufhebung der Frankenbindung an den Euro ist mittel- / langfristig eine zusätzliche Stärkung.) Daher der Titel meiner Betrachtungen zum Artikel „Schweiz ohne Fundament“ von Martin Senti; Link: http://www.nzz.ch/meinung/kommentare/schweiz-ohne-fundament-1.18623491 .
Der Textinhalt stützt den schrillen Titel in keiner Weise und das ist gut so. Der Artikel regt zum Nachdenken an, u.a. wie wird unser Staat von aussen gesehen, wie sehen uns unsere nächsten Nachbarn, die Deutschen? 
Von deutschen Frauen und Männern. Jedoch nicht von den deutschen Politikern beiderlei Geschlechts, geschweige denn von Frau Merkel, der deutschen Bundeskanzlerin und ihrer Entourage. Allein  schon ihre Biographie wie auch die des deutschen Bundespräsident Joachim Gauck (Link: https://de.wikipedia.org/wiki/Joachim_Gauck ) verunmöglichen dies. Beide kommen aus der DDR. Merkels Vater, Horst Kasner, der "rote Kasner", Pastor ist 1954 sogar von Hamburg in die DDR umgesiedelt; Link: https://de.wikipedia.org/wiki/Horst_Kasner . Frau Merkels offizielle Biographie weist fragwürdige, dunkle Stellen auf; Link: https://de.wikipedia.org/wiki/Angela_Merkel . Das völlige Nichtverstehen - können oder wollen - haben beide Deutsche anlässlich ihres jeweilige Besuchs in der Schweiz unmissverständlich gezeigt.

Wer als Schweizer in Deutschland, genauer in Baden-Württemberg lebt hörte und hört immer wieder von deutschen Frauen und Männer den Stossseufzer, „wir möchten es so haben wie Ihr“. Wir (die Deutschen) hatten die Konsequenzen des Verlusts der Deutschen Mark (ab 2002); die Finanz- (ab 2007), die Bankenkrise (in Folge) - an deren Folgen Deutschland heute noch nagt - die grosse Arbeitslosigkeit (2005: 11,7 %), das Dilemma der EU-Südstaaten, Griechenland vor allem (ab 2010, anhaltend); die EZB-Niedrigzinsen (ab 2009, anhaltend); die Schwäche des Euro (ab Mitte 2014, anhaltend); die EZB-Geldschwemme (ab 2015, anhaltend) und nun neu den Flüchtlings-Tsunami, den die Bundeskanzlerin zwar nicht ausgelöst, aber doch gewaltig verstärkt hat.
„Wir möchten es so haben wie Ihr“ bedeutet: Ihr seid gut davongekommen, Ihr seid davon nicht betroffen und, in Konsequenz, wir möchten uns auch in Volksabstimmungen zu dem äusseren können, was uns betrifft. „Bei uns tun die Oben was sie wollen“. Genauere Kenntnisse über unsere Volksrechte – Referendum und Demokratie – sind nicht sehr häufig. Fast unbekannt ist den deutschen Menschen, dass bei uns das für eine Demokratie äusserst wichtige Subsidiaritätsprinzip gilt: von unten nach oben. Dennoch, die Menschen hier fühlen die Einzigartigkeit der schweizerischen Staatsidee. In Deutschland wäre das ein „Alleinstellungsmerkmal“ – weltweit.

Im Gegensatz zu den fünf „Pfeilern“ (Demokratie, Freiheit, Soziales, Föderalismus, Rechtsstaat) von Martin Senti stelle ich unsere Staatsmaximen in den Vordergrund. Was ist für unser Land, für die Schweiz besonders? Die Deutschen würden, wären sie in unserer Situation - von Alleinstellungsmerkmalen sprechen. Die eingangs erwähnte Direkte Demokratie ist eine unserer vier StaatsmaximenUnabhängigkeit, Direkte Demokratie (Föderalismus, Subsidiarität), Neutralität und Alleingang. Alle vier funktionieren in unserem Land nach wie vor, aber anders als vor dem 6. Dezember 1992, als der Bundesrat uns über den EWR in die EU führen wollte: 15 von 23 Ständen dagegen, 50,3% Nein-Stimmen. Äussere Einflüsse, Bedrohungen, auch der Zeitgeist bestimmen die Ausprägungen unserer Staatsmaximen. Es gibt Schweizer, die nehmen Anstoss an unserem Alleingang, den sie partout beseitigen wollen. Hinweise finden sich auch im Beitrag von Martin Senti.
Nun - ich bin, wie Christoph Blocher oder Ueli Maurer überzeugt, dass unser Land nur existiert, wenn es seinen eigenen Weg geht. Die Geschichte unseres Landes bestätigt diese Sicht voll und ganz – denken wir nur an das 20. Jahrhundert.
Mag sein, dass einmal die Sicht eines Jakob Tanner et al. überhand nimmt. Dann würde sich der Spruch bestätigen „La suisse n’existe pas“ mit dem der Franzose Ben Vautier den Schweizer Pavillon an der Weltausstellung in Sevilla 1992 verunziert hat. Damit ist der Kreis geschlossen: am 6. Dezember 1992 haben wir bewiesen: „La suisse existe!“

Es gibt eine ganze Fülle von Artikeln, in denen „NZZ“-Redaktoren den Zustand unseres Landes kritisieren. Ein Beispiel: Der stellvertretende Chefredaktor Dr. René Zeller meinte nach dem eidgenössischen Wahlen von 2011 „Frischluft im Bunde“ zu verspüren: „Das kann nach einer verknorzten Legislatur nicht schaden“ („Zurück zur Konkordanz“, vom 23.10.2011). „Am eidgenössischen Wahlsonntag haben die neuen Kräfte am hellsten geglänzt“. Diese Erwartungen haben sich nicht erfüllt, sonst würde sein Kollege Martin Senti vier Jahre später nicht den Eindruck äussern: „Was der Schweiz aber fehlt, ist eine tragfähige gemeinsame Staatsidee“. Aber, Herr Senti irrt: wie ich dargelegt habe, haben wir eine gemeinsame Staatsidee,  unsere Staatsmaximen - nach wie vor. Kommt noch dazu, dass unser Land, die Schweiz, das einzige Land ist, in dem vier Kulturen miteinander gleichberechtigt zusammenleben.

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