"Vor dem Dieselgipfel : Was geht noch gegen Fahrverbote?"
„F.A.Z.“ vom Dienstag, den 28.11.2017, 07:14 Uhr; von Manfred Schäfers, Berlin.
"Im Regierungsbezirk Düsseldorf stellt man sich auf ein Diesel-Fahrverboten ein. „Wir kommen wahrscheinlich nicht um Verbote bestimmter Fahrzeuge zu bestimmten Zeiten herum“, sagte Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher (CDU)."
"Am Dienstag entscheidet der Bund, welche Projekte zur Verbesserung der Luftqualität finanziell unterstützt werden. Darunter sind einige kreative Vorschläge. Und eine Stadt hat sich schon mit Fahrverboten abgefunden.
Mit Moos gegen die schlechte Luft: Die Städte haben aufgelistet, wie sie die Luft verbessern wollen, um Diesel-Fahrverbote doch noch vermeiden zu können. Am Dienstag will die geschäftsführende Bundesregierung auf dem zweiten Treffen mit Vertretern von Ländern und Kommunen klären, was gefördert wird.
Im Zentrum der Überlegungen stehen: Saubere Busse, Elektrofahrzeuge und jede Menge Ladestationen, gelegentlich will man auch Mooswände errichten, aber das scheint eher die Ausnahme zu sein.
Die Kommunen hoffen, dass nach dem Treffen mit der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkelund weiteren Regierungsvertretern die Mittel endlich fließen, damit sie loslegen können. „Es ist höchste Zeit, dass was passiert“,
[es ist gleichgültig was, „es muss einfach was passieren“]
meint auch die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Kerstin Andreae. „Die Kommunen drängeln zu Recht. Wir können die Kommunen nicht alleine lassen mit dem Druck durch die Gerichtsverfahren“, sagte sie der F.A.Z.
Am 22. Februar entscheidet das Bundesverwaltungsgericht, ob Kommunen zur Senkung der Stickoxidbelastung Diesel-Fahrverbote verhängen müssen.
750 Millionen Euro hat die Bundesregierung für besonders betroffene Städte in Aussicht gestellt. Die Mittel sollen aus bestehenden Programmen abgezweigt werden. 250 Millionen Euro hat zusätzlich die Autoindustrie zugesagt. Aus Sicht der Kommunen ist dies nur ein Anfang. Der Deutsche Städtetag sieht die Bundesregierung weiter in der Pflicht. „Wenn wir wirklich nachhaltigen Verkehr wollen in den Städten, dann wird das auch nicht mit einem Eine-Milliarde-Programm gehen, sondern dann wird das nur gehen, wenn die Bundesregierung auch weiterhin in der Finanzierungsverantwortung vor allem für den Öffentlichen Personen-Nahverkehr bleibt und wenn da auch deutlich aufgerüstet wird“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy am Montag im Deutschlandfunk. Da seien viel mehr Mittel erforderlich. Nur dann schafften es die Städte, den öffentlichen Personenverkehr so attraktiv zu machen, dass die Leute zum Umsteigen angeregt würden."
"Konkrete Pläne zur Schadstoffreduzierung"
[Wie wirksam sind sie? Ab wann beginnen sie zu wirken?
Das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge bei Überschreitung des gesetzlich erlaubten Schadstoffgehaltes wirkt bei verantwortungsvoller Vorbereitung SOFORT nach dessen Erlass und der notwendigen Signalisation – innert Tagen, in ein, zwei Wochen.
In welchem Ausmaß könne sie, die "Konkrete Pläne zur Schadstoffreduzierung" den viel zu hohen Gehalt an Luftschadstoffen aller Art auf die gültigen Grenzwerte senken?]
"Die Details der Finanzierung des sogenannten Mobilitätsfonds blieben bis zuletzt unklar. Da sich die Regierungsbildung verzögert und damit der Haushalt 2018 vermutlich erst im Herbst vorliegen wird, gibt es nur zwei Möglichkeiten: Erstens, die Einzelpläne der Ministerien für Verkehr, Umwelt und Wirtschaft werden entsprechend umgebaut. Wenn die Programme laufen, können trotz vorläufiger Haushaltsführung nach dem Jahreswechsel weiter Mittel fließen. Zweitens könnte die Regierung auf den Energie- und Klimafonds zurückgreifen. Bei dem Schattenhaushalt ist das Jahresende generell nicht so entscheidend.
Vor dem Treffen im Kanzleramt veröffentlichte der Städtetag einige Beispiele, woran man momentan denkt. Aachen will beispielsweise RASCH LADESÄULEN IN WOHNQUARTIEREN, AUF SUPERMARKTFLÄCHEN UND IN PARKHÄUSERN EINRICHTEN. Außerdem will die Stadt E-FAHRZEUGE BEIM PARKEN PRIVILEGIEREN. Bielefeld plant, Brennstoffzellenbusse zu TESTEN. Zudem verweist die Stadt auf fertige Pläne, um das Verkehrsaufkommen auf einem vielbefahrenen Platz zu senken. Bochum plant den Kauf von SECHS E-Fahrzeugen. Außerdem will die Kommune an einem Emissionsschwerpunkt Flächen entsiegeln, MITTELINSELN BEGRÜNEN und MOOSWÄNDE ERRICHTEN.
Düsseldorf denkt an neue Unterstände in den Betriebshöfen, deren Dächer die Sonnenenergie in Strom umwandeln („Solarcarports“), eine verbesserte Ampelsteuerung sowie den Bau eines Umsteigepunktes, an dem man Fahrräder leihen, geteilte Autos parken und in Bus oder Bahn steigen kann. In der Szene nennt man das Mobilitätsstationen. Zudem will die Landeshauptstadt mit einer „Mobilitäts-App“ für das Mobiltelefon den Umstieg auf umweltfreundliche Verkehrsmittel erleichtern. Hamburg will den Kauf von emissionsärmeren Bussen und Elektrobussen vorziehen und die Betriebshöfe auf den Elektrobetrieb vorbereiten. Darüber hinaus will die Hansestadt die automatische Fahrgasterfassung und digitale Fahrkarten testen.
Im Regierungsbezirk Düsseldorf stellt man sich auf ein Diesel-Fahrverboten ein. „Wir kommen wahrscheinlich nicht um Verbote bestimmter Fahrzeuge zu bestimmten Zeiten herum“, sagte Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher (CDU). Dies werde zu Härten führen besonders etwa bei Handwerkern, die ihren Fuhrpark modernisiert hätten."
m/Kommentar:
Totaler - typisch deutscher - Blödsinn, diese Milliarde, um das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in den Innenstädten bei Überschreitung der Grenzwerte zu verhindern.
Denn: Luftschadstoffe müssen an der Quelle – bei Autos gleich nach dem Motor – erfasst und abgebaut werden, bevor sie in die Atmosphäre geraten.
Typisch für Merkel – was auch sonst vernünftige Deutsche leider nicht erkennen wollen: sie will die deutscher Automobilindustrie schützen, so dass die deutschen Autos weiterhin viel zu viel Schadstoffe ausstoßen. Mit dieser Milliarde will die Frau Doktor der Physik die Errichtung von Elektrotankstellen fördern – es gibt aber praktisch keine Elektroautos und wird es auch längerfristig nicht geben, trotz zunehmender Zahl an Merkel-Steckern.
Merkel will die Busse der öffentlichen Verkehrsbetriebe mit anderen Motoren ausrüsten –ALSO WEG VOM DIESEL. Das ist in der Schweiz schon seit vielen Jahren gang und gäbe – aber das dauert Jahre und der Effekt ist allein zu gering. Es gibt unter den Merkel-Jüngeren sogar solche, die in den Städten Luftreiniger aufstellen wollen. Zum Vergleich auf das Abwasser übertragen: man lässt das Abwasser in die Flüsse und Seen und versucht dann das Wasser der Flüsse und Seen zu reinigen: das ist typisch deutsche Beschränktheit geboren aus der Absicht, der deutschen Automobilindustrie nicht weh zu tun.
Trotz der Merkel-Milliarde: Die Belastung der deutschen Städte mit Luft-Schadstoffen war, ist und bleibt eindeutig zu groß. Die Gesundheit der Deutschen war, ist und wird geschädigt. Doch das stört die Merkel-Schickeria in keiner Weise: Hauptsache die deutschen Autos können weiterhin zu viel Luftschadstoffe ausstoßen.
Eine Entfernung der Luftschadstoffe aus den Autoabgasen würde – unter gleichzeitiger Redaktion des Kohlendioxids-Ausstoßes – die Leistung der deutschen Autos reduzieren: vor allem langsamere Beschleunigung, auch geringere Höchstgeschwindigkeiten.
Merkel handelt verantwortungslos und viele Deutsche wollen das nicht wahrhaben.
Das Problem der deutschen Instabilität heißt Merkel – wie lange noch?
Wie groß ist der Totalschaden, den Frau Merkel und ihre CDU-Entourage Deutschland zufügen?
"Im Regierungsbezirk Düsseldorf stellt man sich auf ein Diesel-Fahrverboten ein. „Wir kommen wahrscheinlich nicht um Verbote bestimmter Fahrzeuge zu bestimmten Zeiten herum“, sagte Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher (CDU)."
"Am Dienstag entscheidet der Bund, welche Projekte zur Verbesserung der Luftqualität finanziell unterstützt werden. Darunter sind einige kreative Vorschläge. Und eine Stadt hat sich schon mit Fahrverboten abgefunden.
Mit Moos gegen die schlechte Luft: Die Städte haben aufgelistet, wie sie die Luft verbessern wollen, um Diesel-Fahrverbote doch noch vermeiden zu können. Am Dienstag will die geschäftsführende Bundesregierung auf dem zweiten Treffen mit Vertretern von Ländern und Kommunen klären, was gefördert wird.
Im Zentrum der Überlegungen stehen: Saubere Busse, Elektrofahrzeuge und jede Menge Ladestationen, gelegentlich will man auch Mooswände errichten, aber das scheint eher die Ausnahme zu sein.
Die Kommunen hoffen, dass nach dem Treffen mit der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkelund weiteren Regierungsvertretern die Mittel endlich fließen, damit sie loslegen können. „Es ist höchste Zeit, dass was passiert“,
[es ist gleichgültig was, „es muss einfach was passieren“]
meint auch die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Kerstin Andreae. „Die Kommunen drängeln zu Recht. Wir können die Kommunen nicht alleine lassen mit dem Druck durch die Gerichtsverfahren“, sagte sie der F.A.Z.
Am 22. Februar entscheidet das Bundesverwaltungsgericht, ob Kommunen zur Senkung der Stickoxidbelastung Diesel-Fahrverbote verhängen müssen.
750 Millionen Euro hat die Bundesregierung für besonders betroffene Städte in Aussicht gestellt. Die Mittel sollen aus bestehenden Programmen abgezweigt werden. 250 Millionen Euro hat zusätzlich die Autoindustrie zugesagt. Aus Sicht der Kommunen ist dies nur ein Anfang. Der Deutsche Städtetag sieht die Bundesregierung weiter in der Pflicht. „Wenn wir wirklich nachhaltigen Verkehr wollen in den Städten, dann wird das auch nicht mit einem Eine-Milliarde-Programm gehen, sondern dann wird das nur gehen, wenn die Bundesregierung auch weiterhin in der Finanzierungsverantwortung vor allem für den Öffentlichen Personen-Nahverkehr bleibt und wenn da auch deutlich aufgerüstet wird“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy am Montag im Deutschlandfunk. Da seien viel mehr Mittel erforderlich. Nur dann schafften es die Städte, den öffentlichen Personenverkehr so attraktiv zu machen, dass die Leute zum Umsteigen angeregt würden."
"Konkrete Pläne zur Schadstoffreduzierung"
[Wie wirksam sind sie? Ab wann beginnen sie zu wirken?
Das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge bei Überschreitung des gesetzlich erlaubten Schadstoffgehaltes wirkt bei verantwortungsvoller Vorbereitung SOFORT nach dessen Erlass und der notwendigen Signalisation – innert Tagen, in ein, zwei Wochen.
In welchem Ausmaß könne sie, die "Konkrete Pläne zur Schadstoffreduzierung" den viel zu hohen Gehalt an Luftschadstoffen aller Art auf die gültigen Grenzwerte senken?]
"Die Details der Finanzierung des sogenannten Mobilitätsfonds blieben bis zuletzt unklar. Da sich die Regierungsbildung verzögert und damit der Haushalt 2018 vermutlich erst im Herbst vorliegen wird, gibt es nur zwei Möglichkeiten: Erstens, die Einzelpläne der Ministerien für Verkehr, Umwelt und Wirtschaft werden entsprechend umgebaut. Wenn die Programme laufen, können trotz vorläufiger Haushaltsführung nach dem Jahreswechsel weiter Mittel fließen. Zweitens könnte die Regierung auf den Energie- und Klimafonds zurückgreifen. Bei dem Schattenhaushalt ist das Jahresende generell nicht so entscheidend.
Vor dem Treffen im Kanzleramt veröffentlichte der Städtetag einige Beispiele, woran man momentan denkt. Aachen will beispielsweise RASCH LADESÄULEN IN WOHNQUARTIEREN, AUF SUPERMARKTFLÄCHEN UND IN PARKHÄUSERN EINRICHTEN. Außerdem will die Stadt E-FAHRZEUGE BEIM PARKEN PRIVILEGIEREN. Bielefeld plant, Brennstoffzellenbusse zu TESTEN. Zudem verweist die Stadt auf fertige Pläne, um das Verkehrsaufkommen auf einem vielbefahrenen Platz zu senken. Bochum plant den Kauf von SECHS E-Fahrzeugen. Außerdem will die Kommune an einem Emissionsschwerpunkt Flächen entsiegeln, MITTELINSELN BEGRÜNEN und MOOSWÄNDE ERRICHTEN.
Düsseldorf denkt an neue Unterstände in den Betriebshöfen, deren Dächer die Sonnenenergie in Strom umwandeln („Solarcarports“), eine verbesserte Ampelsteuerung sowie den Bau eines Umsteigepunktes, an dem man Fahrräder leihen, geteilte Autos parken und in Bus oder Bahn steigen kann. In der Szene nennt man das Mobilitätsstationen. Zudem will die Landeshauptstadt mit einer „Mobilitäts-App“ für das Mobiltelefon den Umstieg auf umweltfreundliche Verkehrsmittel erleichtern. Hamburg will den Kauf von emissionsärmeren Bussen und Elektrobussen vorziehen und die Betriebshöfe auf den Elektrobetrieb vorbereiten. Darüber hinaus will die Hansestadt die automatische Fahrgasterfassung und digitale Fahrkarten testen.
Im Regierungsbezirk Düsseldorf stellt man sich auf ein Diesel-Fahrverboten ein. „Wir kommen wahrscheinlich nicht um Verbote bestimmter Fahrzeuge zu bestimmten Zeiten herum“, sagte Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher (CDU). Dies werde zu Härten führen besonders etwa bei Handwerkern, die ihren Fuhrpark modernisiert hätten."
m/Kommentar:
Totaler - typisch deutscher - Blödsinn, diese Milliarde, um das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge in den Innenstädten bei Überschreitung der Grenzwerte zu verhindern.
Denn: Luftschadstoffe müssen an der Quelle – bei Autos gleich nach dem Motor – erfasst und abgebaut werden, bevor sie in die Atmosphäre geraten.
Typisch für Merkel – was auch sonst vernünftige Deutsche leider nicht erkennen wollen: sie will die deutscher Automobilindustrie schützen, so dass die deutschen Autos weiterhin viel zu viel Schadstoffe ausstoßen. Mit dieser Milliarde will die Frau Doktor der Physik die Errichtung von Elektrotankstellen fördern – es gibt aber praktisch keine Elektroautos und wird es auch längerfristig nicht geben, trotz zunehmender Zahl an Merkel-Steckern.
Merkel will die Busse der öffentlichen Verkehrsbetriebe mit anderen Motoren ausrüsten –ALSO WEG VOM DIESEL. Das ist in der Schweiz schon seit vielen Jahren gang und gäbe – aber das dauert Jahre und der Effekt ist allein zu gering. Es gibt unter den Merkel-Jüngeren sogar solche, die in den Städten Luftreiniger aufstellen wollen. Zum Vergleich auf das Abwasser übertragen: man lässt das Abwasser in die Flüsse und Seen und versucht dann das Wasser der Flüsse und Seen zu reinigen: das ist typisch deutsche Beschränktheit geboren aus der Absicht, der deutschen Automobilindustrie nicht weh zu tun.
Trotz der Merkel-Milliarde: Die Belastung der deutschen Städte mit Luft-Schadstoffen war, ist und bleibt eindeutig zu groß. Die Gesundheit der Deutschen war, ist und wird geschädigt. Doch das stört die Merkel-Schickeria in keiner Weise: Hauptsache die deutschen Autos können weiterhin zu viel Luftschadstoffe ausstoßen.
Eine Entfernung der Luftschadstoffe aus den Autoabgasen würde – unter gleichzeitiger Redaktion des Kohlendioxids-Ausstoßes – die Leistung der deutschen Autos reduzieren: vor allem langsamere Beschleunigung, auch geringere Höchstgeschwindigkeiten.
Merkel handelt verantwortungslos und viele Deutsche wollen das nicht wahrhaben.
Das Problem der deutschen Instabilität heißt Merkel – wie lange noch?
Wie groß ist der Totalschaden, den Frau Merkel und ihre CDU-Entourage Deutschland zufügen?
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