Dank an Frau Merkel:
Sie hat 2015
Kriegsverbrechern;
auch:
Verbrechern, Kriminellen, Halunken die Einreise nach Deutschland
ermöglicht.
«Zwischen 2014 und 2019 haben die Sicherheitsbehörden
mehr als 5.000 Hinweise auf Kriegsverbrecher unter Asylsuchenden
bekommen. Ermittelt wurde aber nur in wenigen Fällen.
Im Zuge des
starken Flüchtlingszuzugs sind in Deutschland Tausende Hinweise auf
mögliche Kriegsverbrecher unter den Asylsuchenden unbearbeitet
liegengeblieben. Das geht nach
"Bild"-Informationen aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf
eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor. Danach gab das Bundesamt für
Migration und Flüchtlinge (BAMF) von 2014 bis Anfang 2019 rund 5.000
Hinweise auf "Straftaten nach dem Völkerrecht" an das Bundeskriminalamt
und den Generalbundesanwalt weiter. Von anderen Stellen seien 200
Hinweise gekommen.
Doch nur
in 129 Fällen seien Ermittlungen aufgenommen worden. In den Jahren
2015/16, also auf dem Höhepunkt des Flüchtlingszuzugs, gab es dem
Bericht zufolge 3.800 Hinweise, es kam jedoch nur zu 28 Ermittlungen.»
Link:
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/id_85366344/kriegsverbrecher-unter-asylsuchenden-tausende-hinweise-unbearbeitet.html
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